Richter verpflichtet OpenAI zur frühen Herausgabe von Beweisen an Apple

Ein Bundesrichter in Kalifornien hat OpenAI verpflichtet, Apple in einem Streit um Geschäftsgeheimnisse bestimmte Beweise vorzeitig zu übergeben.

Annelise Levy berichtet für Bloomberg Law, dass Richter Edward J. Davila dem Antrag von Apple auf beschleunigte Beweisaufnahme teilweise stattgibt. Die Entscheidung fällt unmittelbar vor einer Anhörung zu OpenAIs Antrag auf Abweisung der Klage und Apples Antrag auf eine einstweilige Verfügung.

Apple verklagte im Juli OpenAI, den früheren Apple-Hardwarechef Tang Yew Tan sowie die ehemaligen Apple-Beschäftigten Chang Liu und Alyssa Peng. Der Konzern wirft ihnen vor, vertrauliche Informationen über geplante Hardwareprodukte koordiniert entwendet zu haben. OpenAI weist die Vorwürfe zurück und bezeichnet die Klage als Reaktion auf Apples Probleme im Wettbewerb um Fachkräfte.

Davila sieht nach eigenen Angaben ein begründetes Risiko, dass wichtige digitale Spuren verloren gehen könnten. Er verweist auf ein Gespräch von Liu und Peng über das Löschen von Apple-Geräten. Eine frühe Sicherung ausgewählter Unterlagen sei nötig, weil die mutmaßlich entwendeten Informationen eng mit OpenAIs Hardwareentwicklung und Forschung verflochten werden könnten.

Diese Unterlagen muss OpenAI vorzeitig herausgeben

• Forensische Abbilder betroffener Geräte.
• Zusammenfassungen bestimmter Gespräche mit Apple-Beschäftigten.
• Nachrichten zwischen Liu und Peng über die Plattform LINE.
• Unterlagen zu den Aufgaben der früheren Apple-Mitarbeiter bei OpenAI.

Liu, Peng und Tan müssen zudem frühzeitig unter Eid aussagen. Den Zugang zu Forschungsunterlagen über Metalloberflächen, Energiemanagement und Batteriefunktionen beschleunigt Davila dagegen nicht. Apple kann diese Dokumente im regulären Verfahren verlangen.

Über weitere Anträge, die den Begriff „Apple Originated Information“ verwenden, entschied der Richter noch nicht. Die Formulierung sei derzeit zu unbestimmt und könne OpenAI übermäßig belasten.